SPD Marktoberdorf

Willkommen auf der Web-Site der SPD-Marktoberdorf!
Die nächste Vorstandsitzung findet am 14.06.2012 im Sailerbräu Marktoberdorf um 19:30 statt. Gäste sind nach Anmeldung willkommen.

Haushaltsrede 2012 Finazreferentin Ulrike Wieser:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Zuhörer

der Haushalt 2012 liegt nun zur Beschlussfassung vor.
Ich denke, es war für die Verwaltung, insbesondere für Sie, Herr Guggenmoos, eine hartes Stück Arbeit, diesen so hinzubekommen. Dafür gilt mein Dank.

Natürlich auch an die anderen beteiligten Referatsleiter.
Gleichwohl kann ich nicht umhin, den Gesamthaushalt kritisch zu sehen.
Wir kommen nicht ohne Neuverschuldung aus, 2,35 Mio. sind es im städtischen Haushalt.
Wir schaffen gerade mal so die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt.

Um die geplanten Investitionen kommen wir jedoch nicht herum.
Über 9 Mio sind dafür veranschlagt und ich meine, dass dies größtenteils gut angelegtes Geld ist:

- im Gulielminetti-Heim wird z.B. mit dem Brandschutz begonnen,
- das Baugebiet Leuterschach wird weiter erschlossen und damit verschaffen wir weiteren Bauwilligen Bauplätze,
- Energiemanagement und Klimaschutzkonzept werden eingerichtet und
- der Flächennutzungsplan, auch im Hinblick auf Windkraftanlagen, fortgeschrieben.

Erfreulich ist auch, dass durch den Ausbau der Georg-Fischer-Str. (West) und eines Teilstücks der Poststr. endlich aus dem Städtebauförderprogramm etwas sichtbar wird. Die Bevölkerung wurde schon ungeduldig nach jahrelangen Planungen.

Auch für die kommenden Jahre hat sich die Stadt Marktoberdorf viel vorgenommen. Dies zeigt sich im Haushalt darin, dass allein fast
700.000,–€ für Bauleitplanungen veranschlagt sind.
In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, Herr Bürgermeister, sich intensiv auf die Verwirklichung neuer Wohngebiete im Stadtbereich zu konzentrieren. Viele Baubewerber wandern ab, weil sie innerhalb des Stadtgebietes keinen Bauplatz bekommen und nicht in die Ortsteile ziehen wollen.

Die freiwilligen Leistungen wurden in diesem Jahr nicht gekürzt, – aber auch nicht erhöht. Die Haushaltslage lässt meiner Meinung nach bei den freiwilligen Leistungen nicht mehr viel Spielraum zu, zumal die Einnahmen in den nächsten Jahren vermutlich sinken werden.

In diesem Zusammenhang rege ich an, vor Aufstellung des nächsten Haushalts, einen Blick auf die einzelnen jährlich wiederkehrenden Ausgaben zu richten. Manch ein „Durchläufer“ könnte dabei entdeckt werden. Ich denke dabei an den ein oder anderen Zuschuss.
Bekanntlich macht Kleinvieh auch Mist.

Die Kinder – und Jugendförderung wird in Marktoberdorf groß geschrieben und ich bin froh, dass wir an dieser Stelle nicht kürzen. Die Kindergärten und die Musikschule werden mit einer Deckung von über 50 % geführt.
Die Kindergartensituation an der Buchel wird derzeit überprüft und hoffentlich zu aller Zufriedenheit gelöst. Den Bau einer zweiten Kinderkrippe kann ich nur befürworten, da immer mehr Eltern dieses Angebot annehmen wollen oder müssen. Wir müssen die jungen Eltern bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützen, denn ein anderes Frauen- bzw. Elternbild ist nicht mehr zeitgemäß.
In diesem Bereich leisten wir Vorbildliches, was einer gesonderten Erwähnung wert ist.
Vielen Dank an Sie, Herr Wieder.

Es ist unbefriedigend, dass wir im Rahmen der Haushaltsberatungen wenig bis keinen Spielraum mehr hatten, um die geplante Verschuldung zu verringern.
Bereits über 3,8 Mio an Investitionen wurden im Vorgriff auf das Haushaltsjahr peu a peu vorab genehmigt. Dadurch ging wahrscheinlich nicht nur mir der Überblick verloren.
Diese Taktik gefällt mir nicht.
Als Alternative bietet sich deshalb meiner Meinung nach nur eine frühere Haushaltslegung an. Ich kenne ihr Argument, Herr Guggenmoos, auf die Umlagen, v.a. die Kreisumlage warten zu wollen. Andrerseits gibt der Gesetzgeber vor, dass die Haushaltssatzung bereits zu Beginn des Kalenderjahres zur Genehmigung vorliegen muss.
Dieses Verfahren, dass wir so viele Ausgaben im Vorgriff bewilligen, werde ich in Zukunft nicht mehr mittragen und ich bitte das Kollegium ebenfalls wachsam zu sein.

Etwas unverständlich finde ich die Haltung des Stadtrates dem Hattenhofener Haus gegenüber. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen. In den Ortsteilen Sulzschneid und Bertoldshofen wird an den Hallen gespart, obwohl diese Einrichtungen mehr Personen zu Gute kämen als in Hattenhofen. Dort wird, weil gerade ein Haus der Stadt gehört darüber nachgedacht, dieses teuer zu renovieren, bzw,. den Hattenhofener zu überlassen.
Ich frage mich, wofür?
Hattenhofen gehört bekanntlich zu Geisenried und könnte die neue, für viel Geld erbaute Mehrzweckhalle mitnutzen.
Warum trauen wir uns nicht, die erforderlichen Gemeinflächen herauszunehmen und den Rest zu veräußern. Das wäre eine gerade Linie. Fördergelder allein, können doch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kosten für die Stadt immens wären (300.000,– € sind veranschlagt).

Ich weiß, dass die nächsten Jahre schwieriger werden, da die Einnahmen geringer ausfallen und die Ausgaben steigen werden, laut Investitionsplan auf ca. 11 Mio € im Jahr 2013.
Große Aufgaben warten auf uns, Adalbert-Stifter-Schule, Martinschule, Kinderkrippe, Busbahnhof um nur wenige zu nennen. Ich bin zuversichtlich, dass wir diese Aufgaben meistern werden, wenn wir alle in die gleiche Richtung wollen.

Zum Schluss lassen Sie mich noch ein Wort über die Stimmung in der Stadt verlieren. Immer wieder werden wir Stadträte angesprochen, was alles falsch läuft, falsch geplant und beschlossen wird oder wurde. Manchmal geht es leider über das „Floriansprinzip“ nicht hinaus.
Deshalb an alle Bürger mein Aufruf. Engagieren Sie sich politisch, besuchen Sie die Stadtratssitzungen, gehen Sie auf die Stadträte zu und machen Sie mit in den einzelnen Gruppierungen. Demokratie lebt vom Mitmachen und Sie sind alle dazu eingeladen.

Mit einem Dank an alle Bürger, die diese Entscheidungen mittragen und alle Gewerbetreibenden und Steuerzahler, die diese notwendigen Ausgaben möglich machen, möchte ich schließen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Marktoberdorf, 26. März 2012

Ulrike Wieser
Finanzreferentin

Ein Ortsverein mit Tradition

„Markt Oberdorfer Landbote“ vom 13.03.1919

Als sich in Deutschland zum ersten Mal eine vom Volk gewählte Regierung
an die Spitze des Staates stellte, vollzog sich auch auf dem Land ein politischer
Wandel.
Schon am 15. März 1919 wurde in “Markt Oberdorf” ein sozialdemokratischer
Verein gegründet. Bereits am ersten Tag traten ihm 68 Mitglieder bei, eine
stolze Zahl, bedenkt man, dass die Gemeinde zu dieser Zeit nur 2.583 Einwohner
hatte. Zum ersten Vorsitzenden wurde der Käser Ludwig Trautwein
gewählt.
Die Gründung des Vereins fand in stürmischen Zeiten statt. Während
in München der Räteterror wütete, hielten die Sozialdemokraten aus
Marktoberdorf fest zur demokratischen Regierung Hoffmann. Mit einem
Plakataufruf am 20. April 1919 distanzierte sich der Ortsverein von den
putschenden Kommunisten. Eines der Plakate blieb erhalten und befindet
sich jetzt in Privatbesitz.

Wie lange der SPD-Ortsverein in Oberdorf bestand und ob er sich erst mit dem
offiziellen Verbot am 22. Juni 1933 durch die Nationalsozialisten auflöste, lässt sich
heute nicht mehr nachvollziehen, da sämtliches Schriftmaterial, das darüber
Auskunft geben könnte, während der Hitler-Ära vernichtet wurde. Aber selbst in
den dunklen Tagen der Repression und Verfolgung hielten einige Sozialdemokraten
in Marktoberdorf an ihren Idealen fest. Besonders Felix Ostler und
Heinrich Pittino blieben der sozialdemokratischen Idee treu und begannen in der
Stunde Null parallel zum Wiederaufbau Deutschlands mit dem Wiederaufbau der
Sozialdemokratie in Marktoberdorf.

Schon am 24. März 1946 kam es zur Gründungsversammlung der SPD in Oberdorf,
in der Pittino zum Ortsvorsitzenden gewählt und Ostler mit der Führung der
Kreisorganisation beauftragt wurde. Noch im selben Jahr wurde Pittino von Erwin
Drechsel abgelöst, der den Ortsverein bis 1961 leitete.

Die politische Arbeit musste damals unter schwierigen Bedingungen geleistet
werden. Mit dem Fahrrad fuhr man seinerzeit zu den Versammlungen in den
Dörfern. Zwölf Jahre Nationalsozialismus hatten die Arbeiterbewegung sehr
geschwächt; es mangelte an Arbeitsplätzen und viele junge Menschen waren im
Krieg geblieben. Die schlechte Lage zeigte sich auch bei den ersten
Landtagswahlen, bei denen die SPD im Landkreis Marktoberdorf nur 8 % der
Stimmen erhielt.

Erst in den 60er Jahren veränderte sich die Situation der SPD.
1968 wurde der sozialdemokratische Kandidat Lutz Vatter zum Bürgermeister der
Stadt Marktoberdorf gewählt und blieb zehn Jahre im Amt. Markenzeichen seiner
Amtszeit sind u. a. die Gebietsreform und der Bau der Hauptschule.
In dieser Zeit hatte der SPD-Ortsverein zwei neue Vorsitzende; Ernst Budjarek
von 1961 bis 1975 und Wolfgang Weinmüller von 1975 bis 1987.

Als sich Weinmüller, der damals Fraktionsvorsitzender im Stadtrat war, auf die
Bürgermeisterkandidatur vorbereitete, übergab er das Amt des Ortsvereinsvorsitzenden
an Günter Hölzle. Ihm folgte Monika Gött , die das Amt von 1989
bis 1992 innehatte. Unter ihrer Leitung gelang es den Marktoberdorfer Sozialdemokraten
1990, mit Wolfgang Weinmüller zum zweitenmal den Bürgermeister
zu stellen – ein stolzer Erfolg! Seit Weinmüller die Geschicke der Stadt
lenkte, gab es eine steile Aufwärtsentwicklung.

In seiner Arbeit wurde er tatkräftig von der SPD-Stadtratsfraktion unter Vorsitz
von Jutta Jandl unterstützt. Sie übernahm auch 1992 den Vorsitz im Ortsverein
und brachte acht Jahre lang viele Impulse ein. Der Dialog mit der Bevölkerung
wurde verstärkt, z. B. durch Info-Stände auf dem Wochenmarkt.

Jutta Jandl organisiert seit 1997die vielbeachteten “Sonntagsgespräche” mit
Journalisten und bekannten Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur, die
ein starkes Echo weit über die Grenzen der Partei und der Kreisstadt hinaus finden
Seit dem Jahr 2000 führte Wolfgang Hannig den Ortsverein und war
Bürgermeisterkandidat der SPD bei den Kommunalwahlen 2002. Im Stadtrat
haben die Sozialdemokraten bis März 2002 als zweitstärkste Fraktion eine
wichtige Rolle gespielt und Verantwortung für die Stadt übernommen, unter
ihnen z. B. Gertrud Herbein, Gerda Röckl, Herbert Rupprecht, Ernst
Budjarek, Erich Hackl und Erhardt Bittner.

Letzterer war mit seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik im Jahr 2002
dreißig Jahre im Stadtrat, genauso lange wie Wolfgang Weinmüller,
der nicht mehr für das Amt des 1. Bürgermeisters kandidierte.
Seine Amtszeit endete am 30. April 2002, nachdem bei den Kommunalwahlen
Werner Himmer (FW) als Erster Bürgermeister gewählt worden war.
Wolfgang Weinmüller wurde nach 12 jähriger erfolgreicher Tätigkeit
in zahlreichen Feiern verabschiedet und für seine Arbeit geehrt. Die größte
Freude bereitete ihm der ausscheidende Stadtrat mit der Verleihung der
Ehrenbürgerwürde und das neu gewählte Gremium mit dem Titel
“Altbürgermeister”.

In einer kleinen Feierstunde verlieh Erster Bürgermeister Werner Himmer am
13. August 2002 seinem Amtsvorgänger diesen Ehrentitel.
Die Marktoberdorfer SPD ist stolz auf Wolfgang Weinmüller, der
entschlossen und tatkräftig unsere Stadt vorangebracht hat. Die zahlreichen
Hoch- und Tiefbaumaßnahmen in den zwölf Jahren seiner Amtszeit haben für
einen hohen Beschäftigungsgrad in Marktoberdorf gesorgt und die Infrastruktur
der Stadt zukunftsfähig gemacht.

Auch im Kreistag waren und sind Marktoberdorfer Sozialdemokraten vertreten;
von 1996 – 2002 repräsentierten sogar drei von ihnen die Kreisstadt: Erhardt
Bittner, Jutta Jandl und Wolfgang Weinmüller.
Seit der Kreistagswahl 2002 vertreten Waltraud Joa und
Wolfgang Hannig die Stadt Marktoberdorf.
Im Stadtrat kam die SPD bei dieser Wahl nur noch auf vier Sitze. Zu Wolfgang
Hannig , Jutta Jandl und Waltraud Joa gesellte sich als Neuling Geoffrey
Cheeseman. Er hat sich besonders mit dem Projekt Römerbau beschäftigt und
mit seiner Hartnäckigkeit dafür gesorgt, dass die archäologischen Funde aus der
Römerzeit in Kohlhunden einen würdigen Rahmen und ein entsprechendes
Umfeld erhalten haben.

Waltraud Joa ist seit 1997 Behindertenbeauftragte der Stadt Marktoberdorf und
wurde 2004 vom Kreistag zur Behindertenbeauftragten des Landkreises Ostallgäu
gewählt. 2002 wurde sie von der damaligen Sozialministerin Stewens in den
Bayerischen Landesbehindertenrat berufen.
Wolfgang Hannig übernahm 2002 die Führung der Stadtrats- und Kreistagsfraktion
und bereitete sich auf eine erneute Kandidatur als Bürgermeister vor.
Leider ist es ihm 2008 trotz allen Einsatzes, vor allem auch als Mitglied des
Verwaltungsrats der Kreiskliniken Ostallgäu, nicht gelungen, den amtierenden
Bürgermeister Werner Himmer abzulösen.

Die SPD büßte bei den letzten Kommunalwahlen einen weiteren Sitz im Stadtrat
ein; sie ist hier nun mit Wolfgang Hannig, Jutta Jandl und Ulrike Wieser, die auf
Anhieb ihr Mandat gewann, vertreten.
Den Marktoberdorfer Ortsverein führt seit April 2006 Christian Wagner mit
seinen Stellvertreterinnen Kerstin Strobl und Karin Wehle-Hausmann. Die
Arbeit ist für ihn und seine Mitstreiterinnen – erfreulicherweise auch einige neue.
motivierte Kräfte- nicht einfach, da sich die politische Großwetterlage für die
Sozialdemokraten seit etlichen Jahren verschlechtert hat. Die Mitgliederzahl des
Ortsvereins nähert sich – bedingt durch Todesfälle, Umzüge, Austritte aus
verschiedenen Gründen und zu wenig Neueintritte – dem Mitgliederanteil der
Gründungszeit!

Immerhin gab es bei den Landtagswahlen im September 2008 ein positives
Ergebnis: Dr. Paul Wengert schaffte den Sprung in den Bayerischen Landtag und
verschaffte damit den Sozialdemokraten im Stimmkreis Marktoberdorf zum
ersten mal in der Nachkriegsgeschichte einen schönen Erfolg!
Seit 2010 stehen dem Ortsvorsitzenden Christian Wagner,
Peter Keller und Mustafa Cakirogullari als Stellvertreter zur Seite.

Wenn auch Sie bei den Marktoberdorfer Sozialdemokraten mitarbeiten wollen,
nehmen Sie mit unserem Vorsitzenden Christian Wagner oder Peter Keller
direkt Kontakt auf.

Die Marktoberdorfer Sonntagsgespräche gibt es bereits seit Juni 1997.
Sie verstehen sich als Beitrag zu einer glaubwürdigen politischen Kultur.

Das heißt konkret,
dass wir Persönlichkeiten aus den verschiedensten gesellschaftlichen und politischen Bereichen als Referentinnen und Referenten zu uns einladen,
dass wir mit der Gesprächsform des Dialogs eine Sache von vornherein aus zwei Blickwinkeln betrachten wollen,
dass wir uns über ein bunt gemischtes Publikum aus den verschiedensten Berufen sowie gesellschaftlichen,politischen und weltanschaulichen Gruppierungen freuen,
dass es bei unseren Themen nicht in erster Linie um Tages- und Parteipolitik geht, sondern um Grundsätzliches!

Unsere Sonntagsgespräche finden immer in der Zeit zwischen 11:00 und 13:00 Uhr statt.
Einlass ist ab 10.30 Uhr

Die Marktoberdorfer Sonntagsgespräche finanzieren sich ausschließlich aus Ihren Spenden.
Wenn Sie unser Projekt unterstützen wollen, freuen wir uns über eine Spende auf unser
Konto 204 063 879 “Sonntags-Gespräche” BLZ 733 500 00 Sparkasse Allgäu.
Ansprechpartner für die Marktoberdorfer Sonntagsgespräche ist Jutta Jandl.
Für Anregungen, Kritik und Lob: Email genügt!